erstellt 22. Februar 2025

Mein Interview für die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand, heutige Ausgabe

DW: Frau Sanchez Friedrich, tritt Ihre Partei, dieBasis, zur Bundestagswahl an?
Sanchez Friedrich: Ja, wenn auch nicht ganz so, wie wir uns das vorgestellt hatten. Nachdem Bundespräsident Steinmeier am 27. Dezember 2024 den Bundestag aufgelöst und Neuwahlen für den 23. Februar angesetzt hatte, bedeutete das für uns eine enorme Herausforderung. Zwar schafften wir es, alle Landeslisten und viele Direktkandidaten aufzustellen. Jedoch blieben uns nur wenige Wochen Zeit, um die erforderlichen Unterstützungsunterschriften in ganz Deutschland für die Zulassung zur Bundestagswahl einzusammeln. Bereits Ende November hatten wir Kanzler Scholz, die Präsidentin des Bundesrates sowie alle Bundestagsabgeordneten per Brief dazu aufgefordert, eine Gesetzesinitiative im Bundestag zur Absenkung der Anzahl der Unterstützerunterschriften einzubringen, um Chancengleichheit und faire Bedingungen für die „Kleinparteien“ herzustellen. Dem kam man erwartungsgemäß nicht nach. Die Weihnachtsferien, widrige Witterungsbedingungen für den Straßenwahlkampf aber auch Bedenken der Bürger hinsichtlich des Datenschutzes bei dem Erfordernis zur formulargebundenen Unterstützung haben letztlich dazu beigetragen, dass dieBasis, wie viele andere Kleinparteien, die bürokratische Hürde für die Wahlteilnahme nicht in allen Bundesländern überwinden konnte. So werden wir bei der Bundestagswahl lediglich in vier Bundesländern antreten können: mit Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen allerdings in den bevölkerungsreichsten. Damit sind wir für rund 60 % der Bürger mindestens mit Zweitstimme wählbar.

DW: Welche Themen und Personen stellen Sie im Wahlkampf den Vordergrund?
S.F.: Wir halten nichts davon, einzelne Kandidaten in den Vordergrund zu rücken. Dies passt einfach nicht zu unserer DNA, der Basisdemokratie. In unserem Zielbild sind die Abgeordneten verpflichtet, die Bürger ihres Wahlkreises über Entscheidungen wahrheitsgemäß zu informieren und Volksabstimmungen zu grundsätzlichen Themen durchzuführen. Gemeinsam soll nach den besten Lösungen für die Menschen gesucht werden, sodass Koalitionen und Fraktionen in unserer Vision überflüssig sind. Mit einem Misstrauensvotum soll ein Abgeordneter in seinem Wahlkreis auch während der Amtszeit wieder abgewählt und das Amt neu besetzt werden können. Daher haben auch unsere Landesverbände bei dieser Bundestagswahl auf die Aufstellung von „Galionsfiguren“ aus dem Widerstand verzichtet und sich eher für die Kandidaten entschieden, denen sie zutrauen, echte Basisdemokratie voranzutreiben.

Basisdemokratie ist daher auch im Fokus unserer Wahlkampagne. Wir wollen den Bürger dazu einladen, Demokratie zu machen, statt nur zu „meckern“. Wir setzen uns für mehr basisdemokratische Elemente wie Volksbefragungen oder Volksentscheide auf allen politischen Ebenen ein und für eine Absenkung der Hürden dafür. Mit unserem Wahlprogramm haben wir den Beweis erbracht, dass Basisdemokratie funktioniert und sehr gute Ergebnisse hervorbringen kann, denn an der Abstimmung der Thesen konnten sich alle Mitglieder beteiligen.

Weitere Schwerpunkte unserer Wahlkampagne sind Frieden, bezahlbare Energie für alle und (zensurfreie) Medien, obwohl wir natürlich Antworten auf alle wesentlichen politischen Fragen, wie z.B. Migration, mit unseren Mitgliedern erarbeitet haben und uns mit unseren vier Säulen auch als Grundrechte-Partei treu geblieben sind. 

DW: Welche Wahlkampfauftritte und -aktionen waren und sind für dieBasis 2025 herausragend?
S.F.: „Frei sich bilden“ ist das Leitbild unserer Bildungspolitik. Mit unserem Bildungskonzept setzen wir neue Maßstäbe. Bereits im vergangenen Frühsommer reifte in den Landesverbänden die Idee, verstärkt auf Bildungsangebote zu setzen, um den Bürgern eine andere Perspektive auf die gängigen Narrative und den Diskurs anzubieten. Seither finden vielerorts Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen, aber auch Filmvorführungen statt. Zu den Rednern gehören neben Energieexperten, Journalisten, Wirtschaftsexperten, Gesundheitsexperten oder Wissenschaftler. Herausragend ist natürlich unser Engagement für den Frieden, weshalb wir nicht nur regelmäßig bei Demonstrationen zum Thema Präsenz zeigen oder Friedenskonferenzen organisieren, sondern natürlich auch in München und parallel in Köln am kommenden Wochenende aktiv sein werden. Unserer Haltung zum Austritt aus der NATO, zur Neutralität von Deutschland und zur Beendigung aller Waffenlieferungen verleihen wir Ausdruck, wo es nur geht.

DW: Vor der Wahl von 2021 ist dieBasis für die Wahrheit zur Corona-Lüge verleumdet und verfolgt worden. Heute kann jeder wissen: DieBasis hat auf ganzer Linie Recht gehabt und sich dazu noch für den Frieden im In- und Ausland eingesetzt, im Zuge dessen sogar auf einen konfrontativen Wahlkampf völlig verzichtet, sondern Begriffe wie »Achtsamkeit« plakatiert. Welche Erfahrungen machen Sie heute, vier Jahre später, mit Mainstream-Medien und privaten Medienkonzernen? Gab es zuallermindest bereits Bitten um Entschuldigung von ARD und ZDF?
S.F.: Nein. Entschuldigungen von ARD und ZDF gab es natürlich nicht. In den letzten Jahren wurden wir weitestgehend ignoriert oder totgeschwiegen. Wenn es Berichterstattung gab, dann eher im Kontext von Framingattacken gegen ehemalige Mitglieder oder Mitglieder, die juristisch verfolgt werden. Als größtes Problem haben wir die Zuschreibungen zum rechten Spektrum empfunden. Allerdings ist es unseren akribischen Bemühungen mit Aufforderungen zur Richtigstellung gelungen, dass die medialen Angriffe im vergangenen Jahr weniger wurden. Dabei hat uns auch eine Veröffentlichung des Instituts für Demokratieforschung an der Uni Göttingen im Jahr 2023 geholfen. Im Ergebnis ordnen die Wissenschaftler dieBasis als zentristische Anti-Establishment-Partei ein. Sie stellten auch fest, dass dieBasis ein Programm für Systemkritiker politisch unterschiedlichster Strömungen von grün-alternativ/links über konservativ bis rechts anbietet. Unsere klare Anti-Establishment-Orientierung macht uns erkennbar auch nicht zu Rechtspopulisten.

Zusammengefasst: Sicher haben auch unsere Aktivitäten sowie die jüngeren Erkenntnisse dazu geführt, dass aktuell in den Medien ein anderes Bild gezeichnet wird. Ausgelöst durch die Bundeszentrale für politische Bildung musste selbst die Tagesschau zurückrudern. DieBasis ist "nicht eindeutig verortbar".

Beim Redaktionsnetzwerk Deutschland und der Leipziger Volksstimme hat man sich jüngst tatsächlich für „den Fehler“ entschuldigt, wonach dieBasis als rechts gelte und eine Korrektur vorgenommen.

DW: Welches Ergebnis bei der Wahl würden Sie als Erfolg, zumindest als einen Teilerfolg, bezeichnen?
S. F.: Den meisten von uns war immer klar, dass das Projekt „dieBasis“ kein Sprint, sondern ein Marathon werden würde. Realistisch ist das Überspringen der zweiten, undemokratischen 5-Prozent-Hürde nicht. DieBasis hat bereits eine Vielzahl von Mandatsträgern in Kreistagen und kommunalen Parlamenten. Mit ihrer Wahl haben die Bürger auf kommunaler Ebene bereits deutlich gemacht, dass sie uns grundsätzlich etwas zutrauen. Persönlich würde ich mir mindestens ein Ergebnis wie bei der letzten Bundestagswahl wünschen, gerne auch mehr. Wichtig für uns wäre, dass uns die Parteienfinanzierung erhalten bleibt, um unser ehrgeiziges Projekt „Bürgerkabinett“ und Bürgerbefragungen weiter vorantreiben zu können.

 
DW: Warum sollten DW-Leser DieBasis wählen? Ihr Plädoyer!
S.F.: DieBasis ist die einzige nennenswerte Oppositionspartei neben der AfD, die dem ideologiegetriebenen linksgrünen „Einheitsbrei“ faktenbasiert widerspricht, und die eine echte Alternative zu den etablierten Parteien bieten kann.

Wir sind auf die Bedürfnisse und Wünsche der Bürger fokussiert, anstatt auf die Interessen großer politischer oder wirtschaftlicher Gruppen.

DieBasis ist die Chance für alle diejenigen Bürger, denen es nicht reicht, nur alle vier Jahre eine Partei wählen zu können. Für die Bürger, die sich eine stärkere Einflussnahme auf politische Entscheidungen wünschen und eine Reform des politischen Systems in Deutschland hin zu direkter Demokratie unterstützen wollen.

Wir reden nicht, wir machen: Unser „Bürgerkabinett“ ist keine Theorie, sondern gelebte Demokratie. Es zeigt, dass die besten Ideen aus der Mitte der Gesellschaft kommen. Wir haben Lösungen. Mit unserem „Bürgerkabinett“ haben wir zudem eine Infrastruktur geschaffen, in der Bürger, Bürgerinitiativen, Vereine u.s.w. unabhängig von einer Mitgliedschaft ihre Anliegen einbringen können, die wiederum von den Bürgern angestimmt werden. So können wir unsere Anliegen konsensfähig und zu politischen Forderungen machen. Übernehmen wir gemeinsam Verantwortung für die Zukunft unseres Landes.

Schließlich möchte ich auf unsere wichtigsten Alleinstellungsmerkmale und Unterschiede aufmerksam machen:

-        Austritt aus der WHO

-        in Verbindung mit Beendigung des Truppenstationierungsvertrages: Austritt aus der NATO

-        Gleichstellung der Alternativmedizin

-        Reform des Bildungssystems

Kurz und knapp: dieBasis steht für Freiheit, Frieden und Basisdemokratie.

DW: Frau Sanchez Friedrich, wir danken Ihnen für Ihre Antworten.

erstellt 13. März 2024

Ludgers Welt: Pistorius muss zurücktreten!

Ludger K. im Gespräch mit Nathalie Sanchez Friedrich

"Früher wurden Kriegseinsätze hinter verriegelten Türen am Reißbrett geplant, heute macht man das im offenen Hotel-WLAN übers Internet. Der aktuelle Bundeswehr-Abhörskandal sollte niemanden kalt lassen, umso frostiger wirken die kalten Erklärungen dazu aus der deutschen Politik. Aber: Nicht alle machen mit. Die Kleinpartei Die Basis hat eine bemerkenswerte Stellungnahme veröffentlicht, mit wuchtigem Wortlaut und klaren Forderungen, und ein großes Filmprojekt namens „Nürnberg“ lässt aufhorchen. Bei Letzterem geht es um ein Leinwandepos aus Russland, welches sanktionsbedingt eigentlich nicht in Deutschland aufgeführt werden sollte, nun aber über Umwege seine Spielstätten findet. ..."

https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/talkshow/ludgers-welt/ludgers-welt-pistorius-muss-zuruecktreten#id-article

Bundesparteitag 08. - 10. September 2023

Generalanzeiger Bonn zum Parteitag in Bonn (pdf)

https://ga.de/news/politik/deutschland/die-basis-haelt-parteitag-in-bonn-ab_aid-97289535

08. September 2023

RT DE

https://freedert.online/inland/180443-parteitag-partei-diebasis-buerger-bei/

11. September 2023

PRESSEMITTEILUNG: Partei dieBasis

dieBasis - Konsequent für Frieden - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland (diebasis-partei.de)

11. September 2023

Landtagstagswahl 2022

Die Webseite von dieBasis NRW ist umgezogen; deshalb funktionieren die alten Links nicht mehr. Alle älteren Pressemitteilungen finden sich hier: Presse – dieBasis

erstellt 24. August 2021

Zu Gast bei Peter Weber - Hallo Meinung.

Themen: dieBasis - Fluthilfe - Krisenmanagement- Wahlkampagne vor Ort (Gespräch vom 22. August 2021)

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erstellt 18. August 2021

Wofür steht die neue Partei dieBasis und was will sie anders machen?

Im Gespräch mit Rechtsanwalt Gordon Pankalla, Köln: 

(Dieses Gespräch fand am 16. August statt.)

Rechtsanwalt Krause (AfA) (https://www.rakrause.de/vereinigte-direktkandidaten)

Dr. Andreas Grimm (AfA und Mitglied dieBasis in Bayern)

Nathalie Sanchez Friedrich, Direktkandidatin und stv. Vorsitzende im Landesverband NRW (www.diebasis.nrw)

apolut.net, 12. Juli 2021 - Bad Honnef Infostand

apolut.net, 28. Juni 2021 - Infektionsschutzgesetz Änderung

apolut.net, 18. Juni 2021 - Löschung YouTube Kanal LV NRW

apolut.net, 12. April 2021 - Kritik an der Änderung des IfSG und Abbau von Länderkompetenzen

apolut.net, 09. April 2021 - Pflichttestungen an Schulen

MittelstandCafe, 17. Februar 2021 - Verschärfung Lockdown